Kommunen im Landkreis Greiz erhalten über 3,3 Millionen Euro
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Ausgleichszahlungen noch im November

„Wir gehen davon aus, dass vor allem im nächsten Jahr mit einem empfindlichen Einbruch der Gewerbesteuern aufgrund der Corona-Pandemie zu rechnen ist. Doch sind gerade dann Investitionen der Gemeinden wichtig. Zudem müssen die laufenden Ausgaben der Gemeinden abgesichert werden“, so CDU-Landtagsabgeordneter und CDU-Fraktionsvize Christian Tischner.

Mit der Auszahlung der im Gesetz verankerten Mittel könnten die Kommunen auch im Landkreis Greiz noch in diesem Monat rechnen, betont Tischner. Verrechnet werden die Mittel mit den bereits vom Land geleisteten Zahlungen im Sommer, für die sich insbesondere die CDU-Fraktion stark gemacht hatte. Nun werden nochmal über 3,3 Millionen Euro ausgereicht. So kann beispielsweise die Stadtkasse Greiz mit 466 500 Euro Ausgleich rechnen. Für Ronneburg sind 265 125 Euro avisiert, während in Berga/Elster 94 820 Euro eingeplant werden können. Für Mohlsdorf-Teichwolframsdorf sind 84 626 Euro Ausgleichszahlungen vorgesehen, für Wünschendorf 76 800 Euro, Braunichswalde erhält 22 800 Euro. Die höchste Ausgleichszahlung im Landkreis Greiz soll Zeulenroda-Triebes mit 578 118 Euro erhalten.

Ein wesentlicher Punkt, so Tischner, sei allerdings noch nicht geregelt. Gerade die Kommunen im Landkreis Greiz hätten in diesem Jahr die Auswirkungen der Krise noch nicht so stark gespürt. „Doch sind die Ausfälle für das nächste Jahr absehbar. Es wäre deshalb sinnvoll, wenn sowohl das Jahr 2020 und 2021 in Zusammenhang betrachtet werden und nicht Kommunen jetzt bereits Gelder zurückzahlen müssten, da die Landeshilfen an dieses Jahr gebunden waren. Hier braucht es eine weitergehende gesetzliche Anpassung, die bisher noch nicht erfolgt ist“, wie Tischner weiß.